Pro NRW-(Tor)Tour in Remscheid

Am Samstag, den 24.03. unternahmen die RassistInnen der selbsternannten „Bürgerbewegung“ ProNRW eine Kundgebungs-Tour durchs Bergische Land. Anlass für die Pro IdiotInnen ist eine Erweiterung einer bereits bestehenden Moschee in Remscheid gewesen. Zuerst in Remscheid, dann in Solingen wollten sie an diesem Tag ihre Islam- und Ausländerhetze der Öffentlichkeit kundtun.

Doch die Remscheider Öffentlichkeit wollte den Müll von Parteichef Beisicht und Co. nicht anhören, statt dessen feierte sie ein Fest der Nationen. Auf diesem Fest wurde von allen PolitikerInnen der tolle Zusammenhalt in Remscheid beschworen und darauf hingewiesen, dass sie keine Hetze von Außen zulassen wollen würden.

Dass das friedliche Zusammenleben, welches die Oberbürgermeisterin so hervor hob, selten vorkommt, schien keinen zu stören. Alltagsrassismus ist auch in Remscheid jeden Tag spürbar, vor allem wenn mensch als Flüchtling in der „Werkzeugstadt Remscheid“ leben muss. Die feste Integration von Pro NRW, deren MitgliederInnen und Unterstützer aus früheren NPD-Kadern und Mitgliedern der Nationalen Sozialisten Wuppertal bestehen, in den Remscheider Alltag und der Tod von Mohammad Sillah sprechen da eine eindeutige Sprache.

Bevor das Fest gefeiert wurde, zogen zwei Demonstrationen sternförmig zum Festplatz. Die Taktik der Polizei war früh erkennbar: Weite räumliche Trennung der verschiedenen Demos und frühzeitiges Eingreifen gegen böse vermeintliche Linke. Am Teo-Otto-Theater schlossen sich einige autonome Gruppen dem Demozug des Bündnis „Remscheid Tolerant“ an. Nach kurzer Wegstrecke musste der Demozug das erste Mal anhalten. Die Polizei schritt als Ordnungshüter ein, weil zwei Demoteilnehmer Bier in Glasflaschen dabei hatten. Es hagelte sofort Anzeigen. Auf dem Hinweis hin, dass keine Auflagen verlesen wurden und diese Personen nicht wissen konnten, was erlaubt ist und was nicht, ließen sich die Damen und Herren der Polizei nicht ein. Obwohl der Oberwachtmeister immer wieder sagte, er habe auch keine Durchsagen der Auflagen vernommen, könne dieser persönlich nichts machen und müsse die Anzeigen schreiben. Ein bisschen Nachsicht hätte an dieser Stelle nicht geschadet, aber dazu muss die Bereitschaft zur Nachsicht erstmal vorhanden sein.

So zog die Demonstration weiter mit aufgeheizter Stimmung durch Remscheid. Nach keinen weiteren 50m wurden erneut Personen aus dem Zug gegriffen und es wurden Anzeigen wegen Beleidigungen aufgenommen. Abermals kam der Zug zum stehen. Wenn die Polizei nichts zu beanstanden hat, dann sucht sie halt solange, bis sie mensch ärgern und mit Anzeigen überhäufen kann – und wenn es nur der beliebte Repressionsanlass „ACAB“ ist.

Am Festplatz angekommen versuchten die verschieden Gruppen auf die Route von Pro NRW zu kommen. Diese Versuche wurden von mehreren Hundert PolizistInnen samt Hunde- und Pferdestaffel sofort unterbunden. So musste mensch von weiten die dumpfen Parolen und die besten Hits von Wolfgang Perty in Dauerschleife hören. Das Abspielen von GEMA-geschützter Musik auf einer Neonazi-Demo führte erst letzte Woche zur Erhebung einer nachträglichen Gebühr. Der ehemalige Velberter Neonazi-Kader Norman Bordin hatte vor zwei Monaten dort den „Pink-Panther Song“ gespielt. Stehen wir ansonsten der GEMA sehr kritisch gegenüber, freuen wir uns natürlich dennoch wenn die finanziell sowieso strapazierten Parteikassen von Pro NRW auch darunter zu leiden hätten.

Nach derem grausamen Gebrabbel auf der Demonstration machten sich die ca. 100 Pro NRW-Frauen und -Männer auf den Weg nach Solingen, um dort den nächsten Teil ihrer islamophoben Hetze loszuwerden.